ANSBACHER FRIEDENSBÜNDNIS
Pressemitteilung 14.09.2008
Urlas-Camp voller Erfolg
Insgesamt 150 Menschen
beteiligten sich an „Sommer, Sonne, Widerstand“
Friedensbündnis stellt enorme Aktionsfähigkeit erneut
unter Beweis
Die Organisationsleitung des
„Urlas-Camps“, Dieter Hiemer, Jürgen Wangler und Boris-André Meyer vom
Ansbacher Friedensbündnis (AFB) haben heute das Camp als „vollen Erfolg“
gewertet. So haben an den verschiedenen Programmpunkten insgesamt rund 150
Personen teilgenommen. Besonders erfreulich war die Beteiligung von vielen
jungen Menschen. Möglich gemacht haben dies die tatkräftigen AFB-Aktionisten,
die zum Teil für das Urlas-Camp sogar eine Pause von der heißen Wahlkampfphase
gemacht haben.
Das Urlas-Camp wurde am
Freitag vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Etz langt´s!“ e.V., Pfarrer
Hansjörg Meyer, Bürgermeister Hannes Hüttinger, sowie den Stadträten Wolfgang
Bartusch (Grüne) und Boris-André Meyer (Offene Linke Ansbach) eröffnet.
Auf großes Interesse stieß
der Vortrag des Europa-Abgeordneten Tobias Pflüger, der betonte, dass in
Ansbach „Infrastruktur für den Krieg“ geschaffen werde. Deutschland unterstütze
durch diese „Generalvollmacht für die US-Armee“ den Irak-Krieg und bewege sich
so außerhalb des Grundgesetzes. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte über
diesen Krieg, dass er „mit Fug und Recht als völkerrechtswidrig“ zu bezeichnen
ist. Dazu hätte der SPD-Bundestagsabgeordnete Erler gesagt, das Verhalten der
BRD sei “zwar völkerrechtswidrig, aber opportun“. Daraus leitete Pflüger seine
Forderung ab, dass ein „politischer Konflikt mit der US-Regierung notwendig“
wäre, die Stationierungsrechte für fremdes Militär könne die BRD jederzeit
kündigen, sie müsse es laut Gesetz sogar tun, wenn gegen Völkerrecht verstoßen
wird, wie es von Ansbacher Boden aus nachweislich geschieht.
Als „skandalös“ bezeichnete
der Militärexperte im außenpolitischen Ausschuss des EU-Parlaments die
Verschwendung deutscher Steuergelder für das US-Militär. So habe die deutsche
Botschaft in den USA angegeben, dass allein der Bund pro Jahr 1,89 Milliarden
Euro hierfür aufwendet. Durch Gelder der Länder und der Kommunen sei der
tatsächliche Wert noch viel höher. Pflüger strich die Handlungsmöglichkeiten
der Kommune heraus, die sich „nicht aus der Verantwortung stehlen“ dürfe.
Der US-Irakkriegsveteran
Chris Capps, der in Grafenwöhr ausgebildet wurde, pflichtete Pflüger bei, indem
er die deutsche Politik aufforderte mitzuhelfen, die „illegalen US-Kriege“ zu
beenden und die „Truppen nach Hause“ zu holen. Deutschland sei ein
„Flugzeugträger des US-Militärs“.
Auf gute Resonanz stieß
ebenfalls die naturkundliche Wanderung zum Urlas. Dieter Hiemer machte hierbei
auf die einzigartige Tier- und Pflanzenwelt am Urlas aufmerksam. So leben dort
mehrere bedrohte Tierarten, die auf der roten Liste stehen und teilweise vom
Aussterben bedroht sind. Insbesondere gingen durch eine Bebauung des Urlas
zahlreiche wertvolle Nistplätze verloren.
Hiemer kann es nicht
verstehen, dass ausgerechnet die Stadt selbst als Untere Naturschutzbehörde
(UNB) die US-Armee von Vorschriften des Bayer. Naturschutzgesetzes befreit hat.
Hiemer sieht darin eine „unwiederbringliche Vernichtung“ schützenswürdigen
Lebensraums. Man dürfe nicht glauben, dass sog. Ausgleichsflächen in
Oberdachstetten daran etwas ändern. Gemessen an der Bevölkerungsdichte sei der
Stadtkreis Ansbach, sollte der Urlas bebaut werden, einer der deutschen
Gebietskörperschaften, die die höchste Bodenversiegelung aufweisen.
Bei den Diskussionen am Camp
stellte sich heraus, dass neben der US-Kriegspolitik, der Umweltzerstörung und
der Steuergeldverschwendung weitere Aspekte bei den US-Ausbauplänen eine Rolle
spielen:
Zum einen die Belastung der
Lebensqualität durch Flüglärm, wobei mehrere Teilnehmer aus dem Landkreis
berichteten, dass die US-Hubschrauber weder Flugzeiten noch Flughöhen
einhalten, geschweige den Sperrzonen über bebautem Gebiet.
Zum anderen sei die weitere
Militarisierung Ansbachs schlecht für das Image von Stadt und Region, was auch
negative Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort habe.
Die Veranstalter sind
hochzufrieden mit der Durchführung des Camps. Es ist besonders der feste Wille
zur Fortführung des langatmigen Bürgerprotests gegen die Militärpläne deutlich
geworden, die sich in der Botschaft an die deutsche Politik und die US-Armee
ausdrücken lässt:
„Heute ist nicht aller Tage
– wir kommen wieder, keine Frage!“
Gez.
Boris-André Meyer,
Pressesprecher