ANSBACHER FRIEDENSBÜNDNIS

Pressemitteilung 14.09.2008

Urlas-Camp voller Erfolg

Insgesamt 150 Menschen beteiligten sich an „Sommer, Sonne, Widerstand“

Friedensbündnis stellt enorme Aktionsfähigkeit erneut unter Beweis

Die Organisationsleitung des „Urlas-Camps“, Dieter Hiemer, Jürgen Wangler und Boris-André Meyer vom Ansbacher Friedensbündnis (AFB) haben heute das Camp als „vollen Erfolg“ gewertet. So haben an den verschiedenen Programmpunkten insgesamt rund 150 Personen teilgenommen. Besonders erfreulich war die Beteiligung von vielen jungen Menschen. Möglich gemacht haben dies die tatkräftigen AFB-Aktionisten, die zum Teil für das Urlas-Camp sogar eine Pause von der heißen Wahlkampfphase gemacht haben.

Das Urlas-Camp wurde am Freitag vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Etz langt´s!“ e.V., Pfarrer Hansjörg Meyer, Bürgermeister Hannes Hüttinger, sowie den Stadträten Wolfgang Bartusch (Grüne) und Boris-André Meyer (Offene Linke Ansbach) eröffnet.

Auf großes Interesse stieß der Vortrag des Europa-Abgeordneten Tobias Pflüger, der betonte, dass in Ansbach „Infrastruktur für den Krieg“ geschaffen werde. Deutschland unterstütze durch diese „Generalvollmacht für die US-Armee“ den Irak-Krieg und bewege sich so außerhalb des Grundgesetzes. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte über diesen Krieg, dass er „mit Fug und Recht als völkerrechtswidrig“ zu bezeichnen ist. Dazu hätte der SPD-Bundestagsabgeordnete Erler gesagt, das Verhalten der BRD sei “zwar völkerrechtswidrig, aber opportun“. Daraus leitete Pflüger seine Forderung ab, dass ein „politischer Konflikt mit der US-Regierung notwendig“ wäre, die Stationierungsrechte für fremdes Militär könne die BRD jederzeit kündigen, sie müsse es laut Gesetz sogar tun, wenn gegen Völkerrecht verstoßen wird, wie es von Ansbacher Boden aus nachweislich geschieht.

Als „skandalös“ bezeichnete der Militärexperte im außenpolitischen Ausschuss des EU-Parlaments die Verschwendung deutscher Steuergelder für das US-Militär. So habe die deutsche Botschaft in den USA angegeben, dass allein der Bund pro Jahr 1,89 Milliarden Euro hierfür aufwendet. Durch Gelder der Länder und der Kommunen sei der tatsächliche Wert noch viel höher. Pflüger strich die Handlungsmöglichkeiten der Kommune heraus, die sich „nicht aus der Verantwortung stehlen“ dürfe.

Der US-Irakkriegsveteran Chris Capps, der in Grafenwöhr ausgebildet wurde, pflichtete Pflüger bei, indem er die deutsche Politik aufforderte mitzuhelfen, die „illegalen US-Kriege“ zu beenden und die „Truppen nach Hause“ zu holen. Deutschland sei ein „Flugzeugträger des US-Militärs“.

Auf gute Resonanz stieß ebenfalls die naturkundliche Wanderung zum Urlas. Dieter Hiemer machte hierbei auf die einzigartige Tier- und Pflanzenwelt am Urlas aufmerksam. So leben dort mehrere bedrohte Tierarten, die auf der roten Liste stehen und teilweise vom Aussterben bedroht sind. Insbesondere gingen durch eine Bebauung des Urlas zahlreiche wertvolle Nistplätze verloren.

Hiemer kann es nicht verstehen, dass ausgerechnet die Stadt selbst als Untere Naturschutzbehörde (UNB) die US-Armee von Vorschriften des Bayer. Naturschutzgesetzes befreit hat. Hiemer sieht darin eine „unwiederbringliche Vernichtung“ schützenswürdigen Lebensraums. Man dürfe nicht glauben, dass sog. Ausgleichsflächen in Oberdachstetten daran etwas ändern. Gemessen an der Bevölkerungsdichte sei der Stadtkreis Ansbach, sollte der Urlas bebaut werden, einer der deutschen Gebietskörperschaften, die die höchste Bodenversiegelung aufweisen.

Bei den Diskussionen am Camp stellte sich heraus, dass neben der US-Kriegspolitik, der Umweltzerstörung und der Steuergeldverschwendung weitere Aspekte bei den US-Ausbauplänen eine Rolle spielen:

Zum einen die Belastung der Lebensqualität durch Flüglärm, wobei mehrere Teilnehmer aus dem Landkreis berichteten, dass die US-Hubschrauber weder Flugzeiten noch Flughöhen einhalten, geschweige den Sperrzonen über bebautem Gebiet.

Zum anderen sei die weitere Militarisierung Ansbachs schlecht für das Image von Stadt und Region, was auch negative Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort habe.

Die Veranstalter sind hochzufrieden mit der Durchführung des Camps. Es ist besonders der feste Wille zur Fortführung des langatmigen Bürgerprotests gegen die Militärpläne deutlich geworden, die sich in der Botschaft an die deutsche Politik und die US-Armee ausdrücken lässt:

„Heute ist nicht aller Tage – wir kommen wieder, keine Frage!“

Gez.

Boris-André Meyer, Pressesprecher